easyvote-Lexikon

Die Selbstvorsorge ist die dritte Säule der Schweizer Altersvorsorge. Dabei kann zwischen der gebundenen Selbstvorsorge (3a) und der freien Selbstvorsorge (3b) unterschieden werden. 

Die freie Selbstvorsorge ist das normale Sparen, z. B. auf einem Sparkonto.

Für die gebundene Selbstvorsorge dagegen kann man ein spezielles Konto eröffnen. Für das Geld auf diesem Konto muss man keine Steuern bezahlen, bekommt es aber grundsätzlich erst wieder kurz vor der Pensionierung zurück. Weil das Geld von den Steuern abgezogen werden kann, kann man so Steuern sparen. Es gibt aber einen Maximalbetrag den du einzahlen darfst pro Jahr. 

Die dritte Säule ist freiwillig. Sie ist dafür da, dass man auch neben den ersten beiden obligatorischen Säulen (der AHV und der Pensionskasse) auch privat und freiwillig spart.

Eine Session ist der Zeitraum, in dem das Parlament zusammenkommt (Nationalrat und Ständerat getrennt). Es gibt zwei Arten Sessionen: Die ordentliche Session und die Sondersession. In der Schweiz gibt es in der Regel vier ordentliche Sessionen im Jahr. Die Sondersession wird ausserhalb der ordentlichen Sessionen organisiert, wenn einer der beiden Räte gewisse Fragen nicht behandeln konnte.

Souveränität bedeutet, dass ein Staat unabhängig gegenüber anderen Staaten ist. Deutschland kann beispielsweise nicht in der Schweiz Gesetze einführen sowie das die Schweiz in Deutschland auch nicht kann. Ein Land bestimmt über sich selbst. Dabei muss sich ein Land dennoch an gewisse Regeln wie internationale Verträge halten.

Die Sozialhilfe ist finanzielle Unterstützung vom Staat. Die Sozialhilfe soll die Grundbedürfnisse von Menschen in Notlagen decken und ihnen helfen, sich wieder in die Gesellschaft einzugliedern. Die Sozialhilfe soll zum Beispiel diesen Menschen helfen, eine geeignete Arbeit und Wohnung zu finden. Wer Sozialhilfe bezieht, muss versuchen, seine Situation zu verbessern (zum Beispiel aktiv eine Arbeitsstelle finden).

Sozialversicherungen sorgen dafür, dass man vor gewissen Risiken geschützt ist. Von den Sozialversicherungen kriegt man Geld, wenn man aus gewissen Gründen nicht mehr arbeiten kann und darum keinen Lohn mehr bekommt. So sind beispielsweise die AHV (z.B. Altersrente nach der Pensionierung), die Arbeitslosenversicherung (z.B. Geld nach Jobverlust) oder die Erwerbsersatzordnung (EO; z.B. Lohnersatz während Militär oder Mutterschaftsurlaub). Die Sozialversicherungen sind staatlich und meistens obligatorisch. Finanziert werden sie durch monatliche Lohnabgaben (ArbeitnehmerInnen und Arbeitgeber) sowie Steuergeldern.

Ein Staat hat verschiedene Einnahmen wie z.B. Steuereinnahmen. Um seine Aktivitäten (z.B. Bauprojekte) zu finanzieren, leiht sich der Staat aber auch Geld. Dies z.B. bei Banken oder anderen Staaten. Der Staat hat somit Schulden bei der Bank, die er später zurückzahlen muss. All dieses geliehene Geld zusammengezählt, ist die Staatsverschuldung.

Wie hoch diese Staatsverschuldung sein darf, ist umstritten. Gewisse sagen, der Staat soll möglichst nur das Geld ausgeben, das er zur Verfügung hat. Er soll also möglichst keine Schulden machen. Andere wiederum sagen, der Staat müsse gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten viel Geld investieren und sich dafür Geld leihen. Dieses kann er in wirtschaftlich besseren Zeiten wieder zurückzahlen.

Ein Stipendium ist ein Geldbetrag, den der Kanton einer Person bezahlt, die eine Ausbildung machen möchte, aber nicht genügend Geld dafür hat. Das Stipendium muss grundsätzlich, im Gegensatz zum Studiendarlehen, nicht zurückbezahlt werden.

Der Ständerat ist neben dem Nationalrat eine der zwei Kammern des Schweizer Parlaments (Legislative) und wird auch kleine Kammer genannt. Zusammen mit dem Nationalrat macht und entscheidet der Ständerat über Gesetze. Der Ständerat hat 46 Sitze und vertritt die Kantone. Jeder Kanton hat je zwei Sitze und die sechs Halbkantone je einen Sitz. Die Mitglieder des Ständerats werden StänderätInnen genannt und werden alle vier Jahre gewählt. Durch den Ständerat kann jeder Kanton seine Interessen im Parlament vertreten. Der Ständerat und der Nationalrat haben die gleichen Rechte und Pflichten.

Der/die StänderatspräsidentIn leitet die Versammlungen des Ständerats. Er/sie plant den Ablauf der Ständeratsversammlungen. Zudem leitet der/die StänderatspräsidentIn das Ratsbüro. Im Ratsbüro wird unter anderem das Programm der Sessionen festgelegt.

Der/die StänderatspräsidentIn wird vom Ständerat für ein Jahr gewählt.

Durch Subventionen kann der Staat Unternehmen von bestimmten Wirtschaftszweigen finanziell unterstützen. Das Ziel ist, Wirtschaftszweige zu fördern die gesellschaftlich anerkannt sind aber wirtschaftlich Mühe haben. Zum Beispiel werden die Landwirtschaft, die Bildung, die Kultur und die Beziehungen zum Ausland subventioniert. Der Staat (also der Bund, der Kanton oder die Gemeinde) kann diesen Unternehmen entweder direkt Geld geben oder von ihnen weniger Steuern verlangen.

Mit Umverteilung versucht der Staat, den Wohlstand in der Bevölkerung gerechter zu verteilen. Er versucht durch verschiedene Massnahmen Personen mit kleinem Einkommen finanziell zu unterstützen. Einen Teil des Geldes für diese Unterstützung holt er durch verschiedene Massnahmen bei Personen mit höherem Einkommen. So müssen beispielsweise Personen mit einem hohen Einkommen anteilsmässig mehr Steuern bezahlen als Leute mit einem kleinen Einkommen. Gleichzeitig bekommen Personen mit einem kleinen Einkommen aber Prämienverbilligungen und Personen mit hohem Einkommen nicht.

Unicef (United Nations Children’s Fund) ist das Kinderhilfswerk der UNO. Es hilft und unterstützt Kinder und Familien in Entwicklungsländern. So z.B. in den Bereichen Gesundheit, Ernährung oder Bildung.

Die UNO ist ein Zusammenschluss von Staaten. Sie wurde nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet und hat das Ziel gute Beziehungen zwischen den verschiedenen Ländern zu fördern. Die UNO hat verschiedene Organe und Gremien die sich mit verschiedenen Themen befassen. Die UNO kann Entscheide (= Resolutionen) fällen, um verschiedene Konflikte zu lösen. Nur die Entscheide des Sicherheitsrates sind aber für die Mitglieder bindend. In der UNO sind heute fast alle Länder (193) vertreten, seit 2002 auch die Schweiz.

So wie natürliche Personen müssen auch Unternehmen Steuern bezahlen. Diese nennt man Unternehmenssteuern. Unternehmenssteuern bestehen hauptsächlich aus der Gewinnsteuer und der Kapitalsteuer. Bei der Gewinnsteuer müssen die Unternehmen einen Teil des Gewinnes, den sie in einem Jahr machen, als Steuer an den Staat bezahlen. Bei der Kapitalsteuer müssen Unternehmen jedes Jahr einen Teil ihres Eigenkapital (eine Art Vermögen) als Steuer an den Staat bezahlen.

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) befasst sich mit der Infrastruktur der Schweiz sowie der Umwelt. Zur Infrastruktur gehören z.B. die Verkehrswege (Auto, Zug), Stromleitungen sowie Kommunikationswege.

Bundesrätin Doris Leuthard ist Vorsteherin des Departements.

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) befasst sich mit dem Militär und dem Sport. Dazu gehören die Verteidigung, der Bevölkerungsschutz sowie der Sport.

Bundesrat Guy Parmelin ist Vorsteher des Departement.

In der Schweiz bezahlt man Vermögenssteuern. Jedes Jahr muss man also einen Teil seines Vermögens als Steuer an den Staat bezahlen. Die Vermögenssteuer gilt erst ab einem bestimmten Betrag. Die Höhe dieser Vermögenssteuer hängt davon ab, wie hoch das Vermögen ist. Die Vermögenssteuer zahlt man an die Kantone und Gemeinden. Wie hoch die Vermögenssteuer ist und ab welchem Vermögen man sie bezahlen muss, entscheidet jeder Kanton selbst.

Eine Verordnung ist eine rechtliche Bestimmung. Mit Verordnung wird ein Gesetz konkretisiert. Meistens erlassen die Regierung sowie die Verwaltung Verordnungen. Die Regierung und die Verwaltung arbeiten also Gesetze genauer aus und können Verordnungen erlassen.

Mit einer eidgenössischen Volksinitiative können BürgerInnen eine Änderung der Bundesverfassung vorschlagen. Auf nationaler Ebene müssen dafür innerhalb von 18 Monaten 100 000 Unterschriften von stimmberechtigten BürgerInnen gesammelt werden. Wurden die Unterschriften gesammelt, so stimmt das Volk über die vorgeschlagene Änderung der Bundesverfassung ab.

Mit einer kantonalen Volksinitiative können BürgerInnen eine Änderung der Kantonsverfassung vorschlagen. Es ist aber zwischen den Kantonen unterschiedlich, wie viele Unterschriften in wie viel Zeit dafür gesammelt werden müssen. Wurden die Unterschriften gesammelt, so stimmen alle StimmbürgerInnen des Kantons über die vorgeschlagene Änderung der Kantonsverfassung ab.

Vorläufig Aufgenommene sind Personen, deren Asylgesuch abgelehnt wurde. Aus gewissen Gründen können sie aber nicht aus der Schweiz weggewiesen werden. Gründe dafür können erstens sein, dass es gegen das Völkerrecht verstossen würde, die Person wegzuweisen. Zweitens, die Person wäre konkret in Gefahr (zum Beispiel bei Krieg). Drittens, es ist aus praktischen Gründen nicht möglich, die Person wegzuweisen, weil man zum Beispiel nicht weiss, woher die Person kommt.

Die Vorläufige Aufnahme kann jeweils um 12 Monate verlängert werden. Es ist möglich, eine Bewilligung zu erhalten, um arbeiten zu dürfen.

A B D E F G H I J K L M N O P Q R S U V W Z
Unterstützen