easyvote-Lexikon

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) befasst sich mit dem Militär und dem Sport. Dazu gehören die Verteidigung, der Bevölkerungsschutz sowie der Sport.

Bundesrat Guy Parmelin ist Vorsteher des Departement.

In der Schweiz bezahlt man Vermögenssteuern. Jedes Jahr muss man also einen Teil seines Vermögens als Steuer an den Staat bezahlen. Die Vermögenssteuer gilt erst ab einem bestimmten Betrag. Die Höhe dieser Vermögenssteuer hängt davon ab, wie hoch das Vermögen ist. Die Vermögenssteuer zahlt man an die Kantone und Gemeinden. Wie hoch die Vermögenssteuer ist und ab welchem Vermögen man sie bezahlen muss, entscheidet jeder Kanton selbst.

Eine Verordnung ist eine rechtliche Bestimmung. Mit Verordnung wird ein Gesetz konkretisiert. Meistens erlassen die Regierung sowie die Verwaltung Verordnungen. Die Regierung und die Verwaltung arbeiten also Gesetze genauer aus und können Verordnungen erlassen.

Mit einer eidgenössischen Volksinitiative können BürgerInnen eine Änderung der Bundesverfassung vorschlagen. Auf nationaler Ebene müssen dafür innerhalb von 18 Monaten 100 000 Unterschriften von stimmberechtigten BürgerInnen gesammelt werden. Wurden die Unterschriften gesammelt, so stimmt das Volk über die vorgeschlagene Änderung der Bundesverfassung ab.

Mit einer kantonalen Volksinitiative können BürgerInnen eine Änderung der Kantonsverfassung vorschlagen. Es ist aber zwischen den Kantonen unterschiedlich, wie viele Unterschriften in wie viel Zeit dafür gesammelt werden müssen. Wurden die Unterschriften gesammelt, so stimmen alle StimmbürgerInnen des Kantons über die vorgeschlagene Änderung der Kantonsverfassung ab.

Vorläufig Aufgenommene sind Personen, deren Asylgesuch abgelehnt wurde. Aus gewissen Gründen können sie aber nicht aus der Schweiz weggewiesen werden. Gründe dafür können erstens sein, dass es gegen das Völkerrecht verstossen würde, die Person wegzuweisen. Zweitens, die Person wäre konkret in Gefahr (zum Beispiel bei Krieg). Drittens, es ist aus praktischen Gründen nicht möglich, die Person wegzuweisen, weil man zum Beispiel nicht weiss, woher die Person kommt.

Die Vorläufige Aufnahme kann jeweils um 12 Monate verlängert werden. Es ist möglich, eine Bewilligung zu erhalten, um arbeiten zu dürfen.

A B D E F G H I J K L M N O P Q R S U V W Z
Unterstützen