easyvote-Lexikon

Ein fakultatives Referendum kann gegen jedes Bundesgesetz, gewisse Staatsverträge und gewisse Bundesbeschlüsse ergriffen werden. Damit ein Referendum zustande kommt, müssen innerhalb von 100 Tagen nach der Veröffentlichung 50 000 Unterschriften gesammelt werden. Wurden die Unterschriften gesammelt, so kommt es zu einer Volksabstimmung. Bei einem fakultativen Referendum braucht es nur ein einfaches Mehr, es muss also nur das Volk zustimmen.    

Zu der familienergänzenden Kinderbetreuung gehören z.B. Kindertagesstätten, Mittagstische oder Tagesfamilien. Eltern können an diesen Orten ihre Kinder betreuen lassen, während sie z.B. arbeiten.

In der Schweiz erhalten Familien grundsätzlich pro Kind und Monat 200 Franken für Kinder bis zu 16 Jahren oder 250 Franken für Kinder zwischen 16 und 25 Jahren, wenn sie sich in Ausbildung (Lehre, Studium oder Ähnliches) befinden.

Die Kantone können freiwillig mehr bezahlen, weniger allerdings nicht.
Das Geld stammt aus kantonalen Familienausgleichskassen. Die Kantone bestimmen selber, wer wie viel in diese Kasse einbezahlen muss.

Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen verfolgt werden. 

Das heisst, dass jemand sie töten oder quälen will oder sie so stark bedroht, dass ein normales menschenwürdiges Leben nicht mehr möglich ist.

 

Fracking ist eine Methode, die es ermöglicht durch Bohrungen Gas-, Öl- und Wärmeressourcen aus dem Untergrund zu erreichen. Mit Druck und Flüssigkeit wird das Gestein im Boden aufgebrochen um an diese Ressourcen zu kommen. Auf Bundesebene sind solche Bohrungen grundsätzlich möglich. In gewissen Kantonen gibt es aber Einschränkungen. Die Kantone Waadt, Freiburg und Neuenburg haben ein Moratorium eingeführt. Ein Moratorium ist eine vorübergehende Massnahme, welche sich wie ein vorübergehendes Verbot auswirkt. Solange das Moratorium läuft, kann kein Fracking betrieben werden. In Bern ist Fracking ganz erboten.  

Eine Fraktion ist eine Gruppe von ParlamentarierInnen mit mindestens fünf Mitgliedern, die ähnliche Ansichten haben. Die Fraktionsmitglieder müssen nicht in der gleichen Partei sein, meistens haben Parteien aber eigene Fraktionen. In Fraktionen werden Themen diskutiert, bevor sie im Parlament besprochen werden, und es werden Empfehlungen für die Abstimmungen gegeben.    

Föderalismus bedeutet, dass die Aufgaben zwischen dem Bund (Bundesebene) und den Kantonen (Kantonsebene) aufgeteilt sind. Die Kantone sind in vielen Bereichen selbstständig. Der Bund kann nur in jenen Bereichen Entscheidungen treffen, die in der Verfassung dem Bund übertragen sind. In vielen Bereichen teilen sich der Bund und die Kantone Aufgaben.

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