easyvote-Lexikon

Das Bankgeheimnis ist eine Besonderheit der Schweiz. Es bedeutet, dass die Schweizer Banken nichts über ihre Kunden verraten dürfen (sie sind zu Vertraulichkeit verpflichtet).
Eine Bank darf also niemandem Informationen über Kontostände, Banküberweisungen, usw. ihrer Kunden geben, ausser es besteht ein Betrugsverdacht (Geldwäscherei, Steuerbetrug).
Andere Staaten sind zum Teil der Meinung, dass ihre BürgerInnen mit Hilfe des Bankgeheimnisses Geld in der Schweiz versteckten und es in ihrem Heimatland nicht versteuern würden. Mehrere ausländische Staaten (vor allem Deutschland und die USA) fordern deshalb die Schweiz auf, das Bankgeheimnis aufzuheben.
Seit 2009 hat die Schweiz das Bankgeheimnis auch mehrmals abgeschwächt und erlaubt es mittlerweile auch, dass Banken anderen Staaten Bankdaten ihrer Kunden an die Steuerbehörden übergeben.

Baurecht bedeutet, dass der Eigentümer eines Grundstücks einer Person das Recht gibt, auf (oder unter) seinem Land zu bauen und diesen Bau zu nutzen. Dieses Recht gilt für eine bestimmte Zeit. Die Person zahlt dem Eigentümer für das Recht einen jährlichen Geldbetrag (Zins). Eigentümer des Grundstücks und Eigentümer der Baute sind somit nicht die gleichen Personen.

Eine Bauzone ist ein Stück Land,auf welchem man bauen kann (Wohnungen, Firmengebäude, Schulen etc.). Der Kanton legt damit fest wo gebaut werden darf. Unter Kulturland werden grundsätzlich Landwirtschaftsflächen verstanden.l

Bauzonenreserven sind Flächen welche nicht mit Gebäuden überbaut sind.

Silvio Berlusconi war mehrere Jahre der Ministerpräsident (Regierungschef) Italiens. Neben seinem politischen Amt war er Medienunternehmer. Ihm gehören zahlreiche italienische TV-Sender. Ihm wurde immer wieder vorgeworfen, dass er mit diesen Sendern politische Werbung für sich und seine Partei betreibt und so z.B. in Wahlkämpfen die Meinung der Bevölkerung beeinflusst.  Mit Berlusconisierung ist darum gemeint, dass immer mehr Medien einflussreichen Politikern gehören, die so die Meinung der Bevölkerung beeinflussen wollen.

Die Schweiz hat mit der EU verschiedene Verträge abgeschlossen. Die Bilateralen I sind ein Paket von solchen Verträgen und gelten seit 2002. Wichtigster Bestandteil der Bilateralen I ist die sogenannte Personenfreizügigkeit. Diese erlaubt es SchweizerInnen und BürgerInnen aus der EU und der EFTA, unter bestimmten Voraussetzungen ihre Arbeitsstelle innerhalb dieser Staaten frei zu wählen.Wird ein einzelner Vertrag der Bilateralen I (z.B. die Personenfreizügigkeit) gekündigt, so gelten auch die restlichen Verträge des Pakets nicht mehr («Guillotine-Klausel»).

Der Regierungsrat ist die Regierung eines Kantons und somit die Exekutive. Im Kanton Basel-Landschaft besteht der Regierungsrat aus fünf Mitgliedern. Jedes Mitglied ist Vorsteher einer Direktion. Eine Direktion ist die Bildungs-, Kultur und Sportdirektion.

Das BNE misst den Wert aller Waren und Dienstleistungen, die von InländerInnen (SchweizerInnen) hergestellt werden. Das heisst, es erfasst auch Menschen, die in der Schweiz leben aber im Ausland arbeiten.
Wie das BIP ist es ein Mass für die wirtschaftliche Leistung eines Landes.

Das BIP ist ein Mass für die wirtschaftliche Leistung eines Landes. Es misst den Wert der in der Schweiz hergestellten Waren und Dienstleistungen.

Das BIP erfasst also, wie viel ein Land in einem Jahr produziert. Wichtig ist dabei, dass es darum geht, wie viel innerhalb dieses einen Landes produziert wird. Man rechnet also den Wert aller Produkte und Dienstleistunden zusammen und erhält so das BIP.

Im Jahr 2006 belief sich das BIP der Schweiz auf 486.2 Milliarden Franken. Das BIP wird häufig zum Vergleich von Volkswirtschaften von verschiedenen Ländern gebraucht. Um dies einfacher zu machen, teilt man das BIP durch die Einwohner (also 486.2 Milliarden geteilt durch 7 Millionen Einwohner. So erhält man einen Wert, welcher man einfacher mit anderen Ländern vergleichen kann.

Das BIP ist aber nur ein Wert. Es sagt zum Beispiel nicht aus, ob wie Wirtschaft umweltfreundlich ist oder auch unentgeltliche Arbeiten werden vom BIP nicht berücksichtigt.

Das Bruttosozialprodukt (BSP) heisst heute Bruttonationaleinkommen (BNE). Es misst den Wert aller Waren und Dienstleistungen, die von InländerInnen (SchweizerInnen) hergestellt werden. Das heisst, es erfasst auch Menschen, die in der Schweiz leben aber im Ausland arbeiten.

Wie das BIP ist es ein Mass für die wirtschaftliche Leistung eines Landes.

Es gibt zwei verschiedene Arten von Geld: Bargeld und Buchgeld. Bargeld sind Münzen und Noten. Bargeld wird von der Schweizerischen Nationalbank (SNB) herausgegeben. Buchgeld ist Geld in elektronischer Form, also Geld auf einem Bank- oder Postkonto. 

Bundesämter erledigen die täglichen Aufgaben der Bundesverwaltung. Sie sind einem der sieben Departemente unterstellt (jede Bundesrätin/jeder Bundesrat ist für ein Departement verantwortlich). 

Zu den Bundesbehörden gehören die Bundesversammlung (Nationalrat und Ständerat), der Bundesrat mit der Bundesverwaltung und das Bundesgericht.

Ein Bundesbeschluss ist ein Entscheid des Parlaments. Anders als mit einem Gesetz, schafft das Parlament mit einem Bundesbeschluss aber kein neues Recht, also neue Regeln. Mit einem Bundesbeschluss bewilligt das Parlament z.B. das vom Bundesrat vorgeschlagene Budget oder schlägt vor, die Verfassung zu ändern. Es gibt Bundesbeschlüsse, über die das Volk zwingend abstimmen muss (obligatorisches Referendum). Über manche Bundesbeschlüsse kann das Volk abstimmen, wenn das Referendum ergriffen wird (fakultatives Referendum). Über gewisse Bundesbeschlüsse kann das Volk nie abstimmen (sogenannter einfacher Bundesbeschluss)    

Das Bundesgericht in der Schweiz ist das höchste Gericht der Schweiz (Judikative). Es sorgt dafür, dass das eidgenössische Recht einheitlich angewendet wird und dass die Kantone die vom Bund gesetzten Schranken in ihren Tätigkeiten nicht überschreiten. Die Bundesversammlung wählt eine Bundesgerichtspräsidentin/einen Bundesgerichtspräsidenten und zwischen 35–45 BundesrichterInnen. Das Bundesgericht ist in Lausanne.    

Im Bundeshaus tagt das Schweizer Parlament (Nationalrat und Ständerat). Es befindet sich mitten in Bern. Zudem hält auch der Bundesrat seine Sitzungen im Bundeshaus ab. Das Bundeshaus kann als das politische Zentrum der Schweiz bezeichnet werden, weil darin alle endgültigen Entscheidungen der Schweizer Politik getroffen werden.

Die Bundeskanzlei ist die sogenannte Stabstelle des Bundesrates: Sie koordiniert alle Aufgaben des Bundesrats und organisiert unter anderem die Sitzungen des Bundesrats und die Beziehungen zum Parlament. Sie ist ausserdem für die Amtlichen Veröffentlichungen verantwortlich, so zum Beispiel für das Abstimmungsbüchlein vor allen Abstimmungen. Die Bundeskanzlei wird von dem/der BundeskanzlerIn geleitet.    

Der/die BundeskanzlerIn leitet die Bundeskanzlei. Sie oder er berät und unterstützt den Bundesrat und die/den BundespräsidentIn bei den Aufgaben. Sie oder er wird von der vereinigten Bundesversammlung gewählt. Zur Zeit ist Walter Turnherr (CVP) Bundeskanzler.

Der oder die BundespräsidentIn  ist eines der sieben Mitglieder des Bundesrates. Er oder sie leitet die Sitzungen des Bundesrats und verritt den Bundesrat gegen aussen (z.B. im Ausland). Ansonsten hat der/die BundespräsidentIn die gleichen Rechte wie die anderen BundesrätInnen. Der/die BundespräsidentIn wechselt jedes Jahr und wird von der vereinigten Bundesversammlung  gewählt. Im Jahr 2018 ist Alain Berset Bundespräsident.

Der Bundesrat ist die Regierung(Exekutive)  der Schweiz. Der Bundesrat hat sieben Mitglieder (BundesrätInnen) und wird alle vier Jahre von der vereinigten Bundesversammlung gewählt. JedeR BundesrätIn ist für die Leitung eines Departements zuständig. Der/die BundespräsidentIn wechselt jedes Jahr und wird jeweils für ein Jahr gewählt. Im Jahr 2018 ist Alain Berset Bundespräsident. Er bleibt gleichzeitig Vorsteher seines Departements.

Die sieben Mitglieder des Bundesrats werden alle vier Jahre von der vereinigten Bundesversammlung gewählt. Die Wahl findet jeweils im Dezember nach den eidgenössischen Wahlen statt. Tritt ein Mitglied des Bundesrats früher zurück, gibt es Ersatzwahlen für den freien Sitz. Die nächsten gesamt-Bundesratswahlen finden 2019 statt.

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