easyvote-Lexikon

Konkordate sind Verträge zwischen Kantonen. Diese können zwischen zwei oder mehreren Kantonen geschlossen werden. Durch ein Konkordat werden gewisse kantonale Regelungen vereinheitlicht, ohne dass ein nationales Gesetz benötigt wird.

Ein Kontingent ist eine festgelegte Menge oder Anzahl von etwas. In der Politik werden Kontingente zum Beispiel im Import und Export gebraucht. Dabei bedeuten Kontingente, dass nur eine bestimmte Anzahl von beispielsweise einem Lebensmittel importiert werden darf. Auch werden Kontigente in der Migration diskutiert. Dabei bedeuten Kontingente, dass nur eine bestimmte Anzahl AusländerInnen in die Schweiz kommen dürfte. Es gibt zum Beispiel Kontingente für die Einwanderung von Personen aus Drittstaaten.

Krankenkassen bieten die Krankenversicherung an. Man bezahlt jeden Monat einen gewissen Betrag an die Krankenkasse (Prämie). Dafür bezahlt sie, wenn man z.B. krank ist oder einen Unfall hat, einen Teil der Kosten. In der Schweiz ist die Krankenversicherung obligatorisch. Man muss sich also bei einer Krankenkasse versichern.

Zur Grundversicherung gehören alle Leistungen, die jede Krankenkasse anbieten muss. Sie muss diese Leistung also versichern. Welche Leistungen dazugehören, ist im Gesetz festgeschrieben. Krankenkassen können aber auch zusätzliche Leistungen versichern. Also Leistungen, die nicht im Gesetz stehen. Das sind die sogenannten Zusatzversicherungen. Dies können z.B. spezielle Formen von Behandlungen sein.

In der Schweiz ist die Grundversicherung obligatorisch. JedeR muss also eine Grundversicherung haben. Zusatzversicherungen sind freiwillig.

Die Legislative ist eine der drei Staatsgewalten (Gewaltentrennung). Die legislative ist die gesetzgebende Gewalt. Sie macht Gesetze und kontrolliert die Regierung. In der Schweiz bildet die Bundesversammlung (Nationalrat und Ständerat) die Legislative. Beim Kanton bildet das Kantonsparlament die Legislative.

Eine Legislaturperiode ist die Amtsdauer einer Versammlung. Das Parlament in der Schweiz hat zum Beispiel eine Legislaturperiode von vier Jahren. Nach diesen vier Jahren werden die Mitglieder des Parlaments neu gewählt.

Mit einer Lenkungsabgabe soll das Verhalten von Personen gesteuert werden. Dies geschieht, indem gewisse Produkte verteuert werden. Dadurch sollen diese weniger verbraucht werden. Zum Beispiel gibt es eine CO2- Abgabe. Die CO2-Abgabe macht Heizöl und Erdgas teurer damit die Konsumenten CO2 arme Energien (z.B. erneuerbare Energien) wählen.

In gewissen Kantonen sind bei Proporzwahlen Listenverbindungen möglich. Eine Listenverbindung ist ein Zusammenschluss von zwei oder mehr Parteilisten (Wahlliste einer Partei). Die Parteien haben zwar immer noch eigene Wahllisten, bei der Sitzverteilung werden sie aber in einem ersten Schritt als eine einzige Wahlliste betrachtet. Erst in einem zweiten Schritt werden die Sitze innerhalb der einzelnen Parteilisten verteilt. Mit Listenverbindungen verlieren Parteien weniger Reststimmen, die für keinen eigenen Sitz reichen.

Majorzwahlen sind Mehrheitswahlen. Das heisst, dass einE KandidatIn beim ersten Wahlgang über 50 Prozent aller Stimmen haben muss, um gewählt zu sein (absolutes Mehr). Beim zweiten Wahlgang wird dann der Kandidat mit den meisten Stimmen gewählt, auch wenn er nicht die Hälfte aller Stimmen erreicht hat (relatives Mehr).

Somit muss ein/e KandidatIn bei Majorzwahlen von einer breiten Bevölkerung unterstützt werden und eher mit der eigenen Persönlichkeit, als mit der Partei, überzeugen.

Beispiele dafür sind die Ständeratswahlen oder Regierungsratswahlen.

In einer Marktwirtschaft bieten verschiedene Händler ihre Produkte an. So gibt es beispielsweise auf dem Handymarkt nicht nur eine Firma, die Handys herstellt, sondern mehrere. Diese Anbieter stehen alle miteinander im Wettbewerb. Der Preis der Produkte und wie viele davon produziert werden, hängt grundsätzlich von Angebot und Nachfrage ab. Also wie viele dieser Produkte die KonsumentInnen wollen (Nachfrage) und wie viele die Hersteller anbieten können (Angebot). Es gibt also keinen zentralen Akteur, der die Menge der Produkte oder den Preis bestimmt (Planwirtschaft). Der Markt regelt sich also grundsätzlich selbst. Die Schweiz ist z.B. eine Marktwirtschaft.

Wer etwas kauft, bezahlt Mehrwertsteuer. So enthalten zum Beispiel die Preise für ein Essen im Restaurant oder Produkte im Laden Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer hat unterschiedliche Steuersätze. Für Produkte des Alltags, z.B. Ess- und Trinkwaren, die im Supermarkt gekauft werden, beträgt die Mehrwertsteuer 2.5%. Für Übernachtungen, z.B. in Hotels, beträgt die Mehrwertsteuer 3.7 Prozent. Für alles andere beträgt die Mehrwertsteuer 7.7 Prozent.

Man spricht von Migration, wenn Menschen ihren Wohnort wechseln. Meistens ist damit die Migration zwischen verschiedenen Ländern gemeint, wenn eine Person also aus einem Land in ein anderes Land zieht. Unterschieden werden kann zwischen Immigration und Emigration. Immigration bedeutet Einwanderung, und Emigration Auswanderung. Aus Schweizer Sicht sind ImmigrantInnen also Personen, die in die Schweiz einwandern und EmigrantInnen Personen, die aus der Schweiz auswandern.

In der Schweiz haben wir beispielsweise ein Milizparlament. Ein Milizsystem bezeichnet ein politisches System, in dem viele Personen neben ihrer parlamentarischen Tätigkeit eine bezahlte Erwerbstätigkeit ausüben. Das heisst, dass ein/e ParlamentarierIn Ingenieur sein kann und als ParlamentarierIn einen Sitz im Nationalrat hat. ParlamentarierInnen bekommen eine Entschädigung für ihre politische Arbeit.

In einem Monopol gibt es nur einen Anbieter auf dem Markt, der ein Produkt oder eine Dienstleistung anbietet. Würde es beispielsweise nur einen Hersteller geben, der Handys produziert, hätte er ein Monopol auf dem Handymarkt. Da er keine Konkurrenten hätte, könnte er auch den Preis und andere Regeln selbst bestimmen. Es gibt auch gesetzlich gewollte Monopole. So gibt es z.B. das Briefmonopol. Briefe bis zu einer bestimmten Grösse darf in der Schweiz nur die Post versenden.

Eine Motion kann während der Session von einer Fraktion oder einzelnen ParlamentarierInnen eingereicht werden. Wenn der Nationalrat und der Ständerat einverstanden sind, wird die Motion an den Bundesrat weitergeleitet. Der Bundesrat muss dann ein Gesetzesentwurf schreiben. Der Nationalrat und der Ständerat müssen dann wieder diesen Gesetzesentwurf diskutieren und entscheiden ob sie diesen an- oder ablehnen wollen.

Bekommt eine Frau ein Kind, so hat sie 14 Wochen Mutterschaftsurlaub. In diesen 14 Wochen muss sie nicht arbeiten. Während dieser Zeit bekommt sie von der Erwerbsersatzordnung (EO) jedoch 80 Prozent ihres bisherigen Lohnes.

Die Schweizerische Nationalbank ist die unabhängige Zentralbank der Schweiz. Sie ist für die Geldpolitik der Schweiz zuständig.

Der Nationalrat ist neben dem Ständerat eine der zwei Kammern des Schweizer Parlaments (Legislative) und wird auch grosse Kammer genannt. Zusammen mit dem Ständerat macht und entscheidet der Nationalrat über Gesetze. Der Nationalrat hat 200 Mitglieder und vertritt das Volk. Je mehr Einwohner ein Kanton hat, desto mehr Sitze hat er auch im Nationalrat. Jeder Kanton hat aber mindestens einen Sitz. So hat der Kanton Zürich 35 Sitze, die Kantone Uri, Obwalden, Nidwalden, Glarus, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden je nur einen Sitz. Die Mitglieder des Nationalrats werden NationalrätInnen genannt und werden alle vier Jahre vom Volk gewählt. Der Nationalrat hat die gleichen Rechte und Pflichten wie der Ständerat.

Der/die NationalratspräsidentIn leitet die Versammlungen des Nationalrats. Er/sie plant den Ablauf der Nationalratsversammlungen. Zudem leitet der/die NationalratspräsidentIn das Ratsbüro. Im Ratsbüro wird unter anderem das Programm der Sessionen festgelegt.

Der/die NationalratspräsidentIn wird jedes Jahr vom Nationalrat für ein Jahr gewählt. Jedes Jahr stellt eine andere Partei den/die NationalratspräsidentIn.

Die NATO (North Atlantic Treaty Organization; Nordatlantikpakt) ist ein Militärbündnis. Mitglied der NATO sind verschiedene europäische Staaten sowie die USA und Kanada. In der NATO arbeiten die Armeen der Mitgliedsländern zusammen und helfen sich gegenseitig. Die Schweiz ist nicht Mitglied der NATO.

Die Schweiz kennt verschiedene Aufenthaltsrechte für AusländerInnen. Eine davon ist die Niederlassungsbewilligung. Sie ist unbefristet gültig und wird in der Regel erteilt, wenn sich die Person mindestens 10 Jahre rechtsmässig in der Schweiz aufgehalten hat (bei guter Integration nach 5 Jahren).

In vielen staatlichen Bereichen haben dann Personen mit einer Niederlassungsbewilligung dieselben Rechte und Pflichten wie SchweizerInnen. Ein Beispiel für gleiche Rechte ist das Arbeitsrecht: Personen mit Niederlassungsbewilligung dürfen auch unbeschränkt in der Schweiz arbeiten. Ein Beispiel für gleiche Pflichten ist die Steuerpflicht: Personen mit Niederlassungsbewilligung müssen auch in der Schweiz Steuern bezahlen. Ein Beispiel für unterschiedliche Rechte ist das Stimmrecht: Nur SchweizerInnen dürfen auf nationaler Ebene abstimmen. Ein Beispiel für unterschiedliche Pflichten ist die Militärpflicht: Nur Schweizer müssen ins Militär.

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