Beziehungenzwischen der Schweiz und der EU

Die Schweiz ist kein Mitgliedsstaat der Europäischen Union (EU). Sie arbeitet jedoch eng mit der EU zusammen. Dazu hat sie mit der EU verschiedene Verträge ausgehandelt, unter anderem die Bilateralen I und II.

Bilaterale Verträge I

Die Bilateralen I gelten seit 2002. Sie bestehen aus sieben einzelnen Verträgen, die zusammen ein Vertragspaket bilden. Wenn ein Vertrag der Bilateralen I gekündigt, wird, werden also alle Verträge der Bilateralen I gekündigt (dies nennt man Guillotine-Klausel). Durch die Bilateralen I hat die Schweiz in gewissen Bereichen Zugang zum EU-Binnenmarkt. Ein Vertrag der Bilateralen I ist zum Beispiel die Personenfreizügigkeit. Darin wird geregelt, dass ArbeitnehmerInnen grundsätzlich frei wählen können, wo in der Schweiz oder der EU sie arbeiten und wohnen wollen. Weitere Verträge der Bilateralen I beschäftigen sich unter anderem mit der Forschung und der Landwirtschaft.

Bilaterale Verträge II

Die Bilateralen II gelten seit 2005. Sie bestehen aus neun einzelnen Verträgen. Ein Vertrag ist zum Beispiel das Schengen-Abkommen, das die Grenzkontrollen zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz aufhebt. Das heisst, Schweizer BürgerInnen können ohne Grenzkontrolle z. B. nach Frankreich reisen. Das gleiche gilt auch für EU-BürgerInnen, die in die Schweiz reisen. Weitere Verträge der Bilateralen II beschäftigen sich unter anderem mit den Themen Medien, Bildung und Umwelt. Die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU wird immer wieder diskutiert. Mehrmals konnte auch das Schweizer Volk darüber abstimmen.

EU-Abstimmungen in der Schweiz

1992 hat die Schweizer Bevölkerung den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) abgelehnt. Mit einem Beitritt hätte sich die Schweiz am EU-Binnenmarkt (siehe Grundlagentext) beteiligen können. 2000 hat das Stimmvolk die Bilateralen I als Alternative zum EWR- Beitritt angenommen. 2001 wurde eine Initiative, die den EU-Beitritt forderte, klar abgelehnt. Zwischen 2005 und 2009 wurden verschiedene Erweiterungen der Bilateralen Beziehungen angenommen. 2014 wurde schliesslich die Masseneinwanderungsinitiative angenommen.

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