ÜbersichtDas sind die Themen in diesem Dossier

  • Wer gehört zur EU?
  • Was macht die EU?
  • Wie ist die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU geregelt?
  • Wer entscheidet in der EU?

ThemendossierEuropa

Nach dem zweiten Weltkrieg haben sich verschiedene Länder in Europa dazu entschieden, stärker zusammenzuarbeiten. Deswegen wurden mit der Zeit verschiedene Organisationen gegründet und Verträge abgeschlossen. Im Jahr 1992 wurden diese Organisationen und Verträge zusammengefasst und die EU, wie wir sie jetzt kennen, gegründet. Heute hat die EU 28 Mitgliedstaaten. Die Schweiz ist kein Mitglied.

Mitgliedsstaaten

1958: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande; 1973: Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich*; 1981: Griechenland; 1986: Portugal, Spanien; 1995: Finnland, Österreich, Schweden; 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern; 2007: Bulgarien, Rumänien; 2013: Kroatien

*) Grossbritannien hat 2016 in einer Volksabstimmung entschieden, aus der EU auszutreten. Momentan ist Grossbritannien aber noch Mitglied der EU.

Was macht die EU?

Das Ziel der EU ist, die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken. Ein wirtschaftliches Ziel ist zum Beispiel der europaweite Binnenmarkt. Ein Binnenmarkt ist ein gemeinsamer Markt, in dem freier Handel betrieben wird.

Damit freier Handel möglich ist, gibt es vier Grundfreiheiten: der freie Warenverkehr, der freie Personenverkehr (Personenfreizügigkeit), die Dienstleistungsfreiheit und die Kapitalfreiheit.

  • Ein Schuhmacher aus Deutschland darf z.B. seine Schuhe ohne Bewilligung in Polen verkaufen (Warenfreiheit).
  • In diesem Schuhladen in Polen darf auch eine Person aus Italien arbeiten (Personenfreizügigkeit).
  • Ein Architekt aus Schweden darf auch in Ungarn ein Architekturbüro eröffnen und Häuser planen (Dienstleistungsfreiheit). Ihr Geld investieren in dieses ein Projekt des un projet de un progetto di Architekturbüro darf auch eine Person aus Lettland (Kapitalfreiheit).

Damit im gesamten Binnenmarkt die gleichen Regeln gelten, werden die Gesetze in den Mitgliedstaaten vereinheitlicht. Neben diesem gemeinsamen Binnenmarkt fördert und regelt die EU die Zusammenarbeit auch in anderen Bereichen, wie zum Beispiel Umwelt, Bildung oder Verkehr.

Beziehungenzwischen der Schweiz und der EU

Die Schweiz ist kein Mitgliedsstaat der Europäischen Union (EU). Sie arbeitet jedoch eng mit der EU zusammen. Dazu hat sie mit der EU verschiedene Verträge ausgehandelt, unter anderem die Bilateralen I und II.

Bilaterale Verträge I

Die Bilateralen I gelten seit 2002. Sie bestehen aus sieben einzelnen Verträgen, die zusammen ein Vertragspaket bilden. Wenn ein Vertrag der Bilateralen I gekündigt, wird, werden also alle Verträge der Bilateralen I gekündigt (dies nennt man Guillotine-Klausel). Durch die Bilateralen I hat die Schweiz in gewissen Bereichen Zugang zum EU-Binnenmarkt. Ein Vertrag der Bilateralen I ist zum Beispiel die Personenfreizügigkeit. Darin wird geregelt, dass ArbeitnehmerInnen grundsätzlich frei wählen können, wo in der Schweiz oder der EU sie arbeiten und wohnen wollen. Weitere Verträge der Bilateralen I beschäftigen sich unter anderem mit der Forschung und der Landwirtschaft.

Bilaterale Verträge II

Die Bilateralen II gelten seit 2005. Sie bestehen aus neun einzelnen Verträgen. Ein Vertrag ist zum Beispiel das Schengen-Abkommen, das die Grenzkontrollen zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz aufhebt. Das heisst, Schweizer BürgerInnen können ohne Grenzkontrolle z. B. nach Frankreich reisen. Das gleiche gilt auch für EU-BürgerInnen, die in die Schweiz reisen. Weitere Verträge der Bilateralen II beschäftigen sich unter anderem mit den Themen Medien, Bildung und Umwelt. Die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU wird immer wieder diskutiert. Mehrmals konnte auch das Schweizer Volk darüber abstimmen.

EU-Abstimmungen in der Schweiz

1992 hat die Schweizer Bevölkerung den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) abgelehnt. Mit einem Beitritt hätte sich die Schweiz am EU-Binnenmarkt (siehe Grundlagentext) beteiligen können. 2000 hat das Stimmvolk die Bilateralen I als Alternative zum EWR- Beitritt angenommen. 2001 wurde eine Initiative, die den EU-Beitritt forderte, klar abgelehnt. Zwischen 2005 und 2009 wurden verschiedene Erweiterungen der Bilateralen Beziehungen angenommen. 2014 wurde schliesslich die Masseneinwanderungsinitiative angenommen.

Wer entscheidet in der EU?

Die EU ist kein eigener Staat, sondern ein Zusammenschluss von 28 Mitgliedstaaten. Jeder Mitgliedstaat bestimmt und wählt Personen, die ihren Staat in der EU vertreten. Die EU besteht aus verschiedenen Institutionen, unter anderem:

Der Europäische Rat: Er setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zusammen und legt die allgemeinen Ziele und Prioritäten der EU fest.

Die Europäische Kommission: Sie besteht aus einem Vertreter pro Mitgliedstaat und schlägt neue Regelungen und Bestimmungen für die EU vor.

Der Ministerrat und das europäische Parlament: Im Ministerrat treffen sich die Minister (Teil der Regierung) der Mitgliedstaaten, die in ihrem Land für den gleichen Bereich zuständig sind.So treffen sich im Ministerrat z.B. alle Aussenminister oder alle Finanzminister der Mitgliedstaaten. Das europäische Parlament besteht aus 751 Mitgliedern. Wie viele VertreterInnen ein Mitgliedstaat im Parlament hat, ist von seiner Bevölkerungszahl abhängig. Der Ministerrat und das europäische Parlament stimmen über die vorgeschlagenen Regelungen und Bestimmungen der Kommission ab.

Die Aufgaben in der EU sind zwischen den EU-Institutionen und den Mitgliedstaaten aufgeteilt. Grundsätzlich kann die EU nur jene Aufgaben wahrnehmen, die in Verträgen geregelt sind. Damit ein Vertrag gilt, müssen alle Mitgliedstaaten einverstanden sein. Die Mitgliedstaaten entscheiden also selbst, welche Aufgaben die EU haben soll.Es gibt Bereiche, bei denen die Mitgliedstaaten bestimmt haben, dass die EU alleine zuständig ist. Die EU kann Gesetze machen, an die sich die Mitgliedstaaten dannauch halten müssen.

Die Mitgliedstaaten können in diesen Bereichen keine eigenen Gesetze mehr machen. Beispiel für einen solchen Bereich ist die Geldpolitik für jene Staaten, die den Euro als Währung haben. Für andere Bereiche sind sowohl die EU wie auch die Mitgliedstaaten zuständig. Die Mitgliedstaaten machen in diesen Bereichen eigene Gesetze, die EU kann diese aber ergänzen. Beispiel für einen solchen Bereich ist die Umweltpolitik.In gewissen Bereichen machen die Mitgliedstaaten selbst Gesetze, sprechen sich aber mit anderen Mitgliedstaaten ab und arbeiten zusammen.

Ein Beispiel für einen solchen Bereich ist die Zusammenarbeit der Polizei bei gewissen Aufgaben.In den restlichen Bereichen sind die Mitgliedstaaten unabhängig. Für diese Bereiche machen sie also selbst Gesetze. Die EU kann aber Richtlinien, also gemeinsame Ziele, erlassen. Beispiel für einen solchen Bereich ist die Steuerpolitik.

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