easyvote-Lexikon

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Guillotineklausel

Die Verträge der Bilateralen I zwischen der Schweiz und der EU betreffen jeweils gewisse Sektoren wie zum Beispiel die Forschung oder die Landwirtschaft. Die Schweiz und die EU waren sich bei den Verhandlungen einig, dass die Bilateralen I nur Sinn machen, wenn alle einzelnen Verträge gemeinsam umgesetzt werden. Deshalb wurden die Verträge der Bilateralen I mit einer Guillotineklausel verbunden. Wenn ein Vertrag der Bilateralen I gekündigt wird, werden alle Verträge der Bilateralen I gekündigt.

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