easyvote-Lexikon

Beim Kollegialitätsprinzip wird die Meinung der Mehrheit einer Gruppe von der gesamten Gruppe vertreten. Mit dem Kollegialitätsprinzip wird in der Schweiz häufig die Funktionsweise des Bundesrats beschrieben. Alle Bundesräte vertreten gegen aussen die Meinung der Mehrheit des Bundesrates, auch wenn sie persönlich anderer Meinung sind

Ständige Kommissionen bestehen aus ParlamentarierInnen. Sie haben die Aufgabe, Geschäfte (z.B. ein Entwurf für ein neues Gesetz) zu diskutieren, bevor sie im Parlament diskutiert werden. Jede Ständige Kommission ist für ein Themengebiet zuständig. So gibt es z.B. eine Aussenpolitische Kommission. Der Ständerat und der Nationalrat haben für jedes Themengebiet je eine eigene Kommission.    

Die Konjunktur misst, wie es der Wirtschaft in einem Land geht. Geben die Menschen viel Geld für Waren und Investitionen (z.B. bauen sie Häuser, kaufen sie viel ein) aus, so spricht man von einem Boom. Die Unternehmen machen dann Gewinne, stellen viele Leute ein und bauen ihre Produktion aufgrund des grossen Bedarfs aus. Es entstehen neue Unternehmen und der Staat erhält dadurch viel Geld aus den Steuern. Die Wirtschaft wächst dabei und wird grösser.
Der umgekehrte Fall ist eine Rezession. Die Menschen geben kaum Geld aus und sparen. Dadurch fällt es den Unternehmen schwerer, ihren ArbeiterInnen die Löhne zu bezahlen und müssen vielleicht ArbeiterInnen entlassen und Firmen gehen Konkurs. Dadurch wird noch weniger eingekauft und die Wirtschaft schrumpft.

Konkordate sind Verträge zwischen Kantonen. Diese können zwischen zwei oder mehreren Kantonen geschlossen werden. Durch ein Konkordat werden gewisse kantonale Regelungen vereinheitlicht, ohne dass ein nationales Gesetz benötigt wird.

In der Bundesverfassung steht, dass Radio- und Fernsehsender zur Verbreitung von Bildung und Kultur beitragen, die freie Meinungsbildung unterstützen und Unterhaltung anbieten sollen. Der Bund vergibt eine gewisse Anzahl Konzessionen an Sender aus allen Landesteilen, die diesen Anforderungen entsprechen. Eine solche Konzession hat einerseits die SRG. Anderseits haben 41 Lokalradios und 13 regionale Fernsehsender eine Konzession. Eine Konzession bedeutet für die Sender folgendes:

Sender mit einer Konzession bekommen gegenüber Sendern ohne Konzession technische Vorteile bei der Verbreitung ihres Programms. So erhalten Radiosender mit einer Konzession beispielsweise eine UKW-Frequenz. Mittels UKW-Frequenz wird ein Radiosender auf herkömmliche Weise empfangen (also z.B. nicht via Internet). Die Anzahl an UKW-Frequenzen ist aus technischen Gründen beschränkt.

Sender mit einer Konzession haben mit dem Bund eine sogenannte Leistungsvereinbarung. In dieser ist unter anderem geregelt, welche Inhalte sie mindestens anbieten müssen und wie sie die Qualität sicherstellen sollen.

Gewisse Sender mit einer Konzession werden vom Bund zudem finanziell unterstützt. Heute werden die SRG, 13 regionale Fernsehsender und 21 Lokalradios finanziell unterstützt.

Ein Kredit ist ein Geldbetrag, den man jemand anderem ausleiht. Meistens werden Kredite von einer Bank vergeben. Die Bank leiht einer Person oder ein Unternehmen ein Geldbetrag, mit dem die Person oder das Unternehmen z.B. ein Haus oder eine Maschine kauft. Bei Krediten muss man meist einen Zins bezahlen. Die Bank verdient also an dem Verleihen des Geldbetrags.

Bei Proporzwahlen erhalten die WählerInnen Wahlzettel, auf denen meistens bereits Namen von KandidatInnen stehen. Diese sogenannten Wahllisten können die WählerInnen noch bearbeiten. Man spricht von Streichen, Kumulieren und Panaschieren. Kumulieren bedeutet, dass man den Namen eineR KandidatIn ein zweites Mal auf die Wahlliste schreibt und ihr oder ihm somit zwei Stimmen gibt.    

Die Landsgemeinde ist eine Volksversammlung, die es noch in zwei Schweizer Kantonen gibt: In Appenzell Innerrhoden und Glarus. An einer Landsgemeinde diskutieren die stimmberechtigten Personen über politische Themen und stimmen darüber ab. Das Besondere ist, dass sich die Leute auf dem sogenannten Landsgemeindeplatz versammeln und durch Handheben abstimmen. Im Kanton Appenzell Innerrhoden wird auch die Regierung (Standeskommission) und der Ständerat an der Landsgemeinde gewählt.    

Die Legislative ist eine der drei Staatsgewalten (Gewaltentrennung) in einem politischen System. Die legislative ist die gesetzgebende Gewalt. Sie macht Gesetze und kontrolliert die Regierung. In der Schweiz bildet die Bundesversammlung (Nationalrat und Ständerat) die Legislative.    

Eine Legislaturperiode ist die Amtsdauer einer Versammlung. Das Parlament in der Schweiz hat zum Beispiel eine Legislaturperiode von vier Jahren. Nach diesen vier Jahren werden die Mitglieder des Parlaments neu gewählt.    

Auf der Basis des Lehrplans gestalten die LehrerInnen ihren Unterricht. Der Lehrplan gibt für jede Klassenstufe vor, welches Wissen vermittelt werden muss. LehrerInnen in Ausbildung werden gemäss dem Lehrplan unterrichtet. Auch die Lehrmittel und z.B. die Bewertungen werden anhand des Lehrplans entwickelt.

Bisher hatte jeder Kanton seinen eigenen Lehrplan. Gemäss der Bundesverfassung müssen die Kantone ihre Bildungssysteme einander anpassen. Der Lehrplan 21 ist der erste gemeinsame Versuch, einen Lehrplan für die 21 deutsch- und mehrsprachigen Kantone einzuführen. Jeder Kanton kann selbst entscheiden, ob und wie er den Lehrplan 21 umsetzen möchte.

Mit einer Lenkungsabgabe soll das Verhalten von Personen gesteuert werden. Dies geschieht, indem gewisse Produkte verteuert werden. Dadurch sollen diese weniger verbraucht werden. Zum Beispiel gibt es eine CO2- Abgabe. Die CO2-Abgabe macht Heizöl und Erdgas teurer damit die Konsumenten CO2 arme Energien (z.B. erneuerbare Energien) wählen. 

In gewissen Kantonen sind bei Proporzwahlen Listenverbindungen möglich. Eine Listenverbindung ist ein Zusammenschluss von zwei oder mehr Parteilisten (Wahlliste einer Partei). Die Parteien haben zwar immer noch eigene Wahllisten, bei der Sitzverteilung werden sie aber in einem ersten Schritt als eine einzige Wahlliste betrachtet. Erst in einem zweiten Schritt werden die Sitze innerhalb der einzelnen Parteilisten verteilt. Mit Listenverbindungen verlieren Parteien weniger Reststimmen, die für keinen eigenen Sitz reichen.    

Littering ist Englisch für Vermüllung. Es beschreibt das Problem, dass kleinere Gegenstände wie Zigarettenstummel auf den Boden geworfen und nicht in einem Abfalleimer entsorgt werden.

Unter einer Lobby versteht man Interessensvertreter, die nicht im Parlament als Parlamentarier vertreten sind.

Lobbys versuchen ausserparlamentarisch ihre Interessen zu verwirklichen. Beispiele für Lobbys sind der Bauernverband, die Pharmaindustrie, die Gewerkschaften oder der WWF. Durch Diskussionen, direkte Vorschläge und auch Parteispenden versuchen Lobbies Abstimmungen so zu beeinflussen, dass sie daraus Vorteile haben.

Majorzwahlen sind Mehrheitswahlen. Das heisst, dass ein Kandidat beim ersten Wahlgang über 50% aller Stimmen haben muss, um gewählt zu sein. Beim zweiten Wahlgang wird dann der Kandidat mit den meisten Stimmen gewählt, auch wenn er nicht die Hälfte aller Stimmen erreicht hat.

Somit muss ein Kandidat bei Majorzwahlen von einer breiten Bevölkerung unterstützt werden und kann sich in der Regel nicht nur auf seine Parteimitglieder verlassen, um gewählt zu werden. 

Beispiele dafür sind die Ständeratswahlen oder Regierungsratswahlen. 

Kaufst du etwas, bezahlst du Mehrwertsteuer. So enthalten zum Beispiel die Preise für ein Essen im Restaurant oder Produkte im Laden Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer hat unterschiedliche Steuersätze. 

  • Für Produkte des Alltags, z.B. Ess- und Trinkwaren, die du im Supermarkt kaufst, beträgt die Mehrwertsteuer 2.5%. 
  • Für Übernachtungen, z.B. in Hotels, beträgt die Mehrwertsteuer 3.8%. 
  • Für alles andere beträgt die Mehrwertsteuer 8.0%.

Man spricht von Migration, wenn Menschen ihren Wohnort wechseln. Meistens ist damit die Migration zwischen verschiedenen Ländern gemeint, wenn eine Person also aus einem Land in ein anderes Land zieht. Unterschieden werden kann zwischen Immigration und Emigration. Immigration bedeutet Einwanderung, und Emigration Auswanderung. Aus Schweizer Sicht sind ImmigrantInnen also Personen, die in die Schweiz einwandern und EmigrantInnen Personen, die aus der Schweiz auswandern.    

In der Schweiz haben wir beispielsweise ein Milizparlament. Ein Milizsystem bezeichnet ein politisches System, in dem viele Personen neben ihrer parlamentarischen Tätigkeit eine bezahlte Erwerbstätigkeit ausüben. Das heisst, dass ein/e ParlamentarierIn Ingenieur sein kann und als ParlamentarierIn einen Sitz im Nationalrat hat. ParlamentarierInnen bekommen eine Entschädigung für ihre politische Arbeit.

Eine Motion kann während der Session von einer Fraktion oder einzelnen ParlamentarierInnen eingereicht werden. Wenn der Nationalrat und der Ständerat einverstanden sind, wird die Motion an den Bundesrat weitergeleitet. Der Bundesrat muss dann ein Gesetzesentwurf schreiben. Der Nationalrat und der Ständerat müssen dann wieder diesen Gesetzesentwurf diskutieren und entscheiden ob sie diesen an- oder ablehnen wollen.  

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