Regierungsbildung in Deutschland

Die Parteichefs der drei Parteien am Ende der Sondierungsgespräche: Horst Seehofer (CSU), Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD). Bildquelle: dpa

Die SPD-Parteispitze am Parteitag, Bildquelle: Spiegel Online

Doch eine GroKo?

  • Die CDU/CSU und die SPD haben gemeinsam Sondierungsgespräche geführt. In Sondierungsgesprächen diskutieren die Parteien zusammen, ob sie eine gemeinsame Regierung bilden können. Dafür versuchen sie in allen wichtigen Themen gemeinsame Positionen zu finden. Die Sondierungsgespräche wurden erfolgreich abgeschlossen. Die Parteien wollen darum mit Koalitionsverhandlungen beginnen.
  • In Koalitionsverhandlungen wird ein Koalitionsvertrag verhandelt. In einem Koalitionsvertrag ist festgeschrieben, welche Ziele die Parteien in den nächsten vier Jahren erreichen wollen und welche Projekte umgesetzt werden sollen.
  • Die SPD hat beschlossen, dass ein Parteitag (Delegiertenversammlung) entscheiden muss, ob die SPD tatsächlich in Koalitionsverhandlungen eintreten soll. Dieser Parteitag hat am 21. Januar statt gefunden. 56% der Delegierten haben Koalitionsverhandlungen zugestimmt. Die SPD und die CDU/CSU beginnen also nun mit Koalitionsverhandlungen.
  • Noch ist aber nichts definitiv: eine Regierung wird erst gebildet, wenn die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen sind. Zudem hat die SPD beschlossen, dass ihre Mitglieder (gesamte Basis, nicht nur Delegierte) über den Koalitionsvertrag abstimmen sollen. Lehnen die SPD-Mitglieder diesen ab, gibt es keine Regierung aus CDU/CSU und SPD (grosse Koalition).
  • Sollte keine Grosse Koalition (GroKo) zustande kommen, ist es gut möglich, dass es Neuwahlen gibt. Deutschland wählt den Bundestag also nochmals neu. 

Vertreter von CDU und die Grünen bei den Jamaika-Sondierungen. Bildquelle: Spiegel Online

Was bisher geschah

  • Am 24. September wurde in Deutschland der Bundestag neu gewählt. Jetzt muss eine Regierung gebildet werden, die eine Mehrheit im Bundestag hat.
  • Es gibt zwei mögliche Koalitionen, die eine Mehrheit hätten: eine grosse Koalition aus CDU/CSU und SPD sowie eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und den Grünen.
  • Die SPD hat am Wahlabend gesagt, dass sie in die Opposition gehen und sich nicht an einer grossen Koalition beteiligen. Die CDU/CSU, FDP und die Grünen haben vier Wochen lang Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition geführt.
  • Nach vier Wochen haben sie die Sondierungsgespräche abgebrochen, weil sie sich bei vielen Themen nicht einigen konnten.
  • Die SPD hat zwar auch nach dem Jamaika-Aus wiederholt, dass sie nicht für eine Regierungsbeteiligung zur Verfügung stehen. Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat jedoch auf sie eingeredet.

Mehr Infos zur Bundestagswahl: Dominic erklärt 'Schland

Unterstützen