Wahlen Italien4. März 2018

Am 4. März fanden in Italien die Parlamentswahlen statt. Die Wahlen haben keinen klaren Sieger hervorgebracht - die Regierungsbildung wird darum schwierig.

Konnte bei den Wahlen klar zulegen: Matteo Salvini, Spitzenkandidat der Lega (Bildquelle: stol.it)

Das Wahlergebnis:

Folgende vier Bündnisse konnten ins Abgeordnetenhaus einziehen:

  • Die bisher Regierende Partei «Partito Democratico» (Sozialdemokratische Partei) trat mit verschiedenen kleinen Parteien in einer Mitte-Links-Koalition an. Die Koalition hat deutlich an Stimmen verloren. Der Parteichef der Partito Democratico, Matteo Renzi, hat darum seinen Rücktritt erklärt.
  • Die Forza Italia (konservativ und wirtschaftsliberal) trat zusammen mit der Lega Nord und anderen kleineren Parteien in einer Mitte-Rechts-Koalition an. Die Koalition wurde stärkste Kraft. Innerhalb des Bündnisses hat die Lega jedoch Forza Italia überholt.
  • Die Fünf-Sterne-Bewegung trat alleine und nicht in einer Koalition an. Sie wurde 2009 vom Kabarettisten Beppe Grillo gegründet. Bei den Wahlen konnte sie stark dazugewinnen und ist stärkste Einzelpartei. Sie gilt als europaskeptisch und populistisch.
  • Die Koalition «Frei und Gleich ist eine Koalition aus drei linken Parteien.

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Was wurde gewählt?

Gewählt wurden die Mitglieder des Parlaments. Der Aufbau des Italienischen Parlaments gleicht stark dem Aufbau des Parlaments in der Schweiz (Bundesversammlung). Wie in der Schweiz gibt es zwei Kammern – die Abgeordnetenkammer und den Senat. Die beiden Kammern sind wie in der Schweiz gleichberechtigt. Sie haben also dieselben Rechte und Pflichten und somit gleich viel Macht.

  • Die erste Kammer ist die Abgeordnetenkammer. Sie ist mit dem Nationalrat der Schweiz vergleichbar, denn sie vertritt die nationale Ebene. Sie hat 630 Mitglieder und wird auf nationaler Ebene gewählt.
  • Die zweite Kammer ist der Senat. Der Senat ist mit dem Ständerat der Schweiz vergleichbar. Denn wie der Ständerat die 26 Kantone vertritt, vertritt der Senat die 20 Regionen in Italien. Der Senat hat 315 Mitglieder und wird in den einzelnen Regionen gewählt.

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Wer darf wählen und gewählt werden?

In der Schweiz darf man auf Bundesebene ab 18 Jahren wählen und gewählt werden (aktives und passives Wahlrecht). In Italien ist das etwas anders:

  • Die Mitglieder der Abgeordnetenkammer darf man ab 18 Jahren wählen (aktives Wahlrecht). In die Abgeordnetenkammer kann man aber erst ab 25 Jahren gewählt werden.
  • Die Mitglieder des Senats darf man ab 25 Jahren wählen. In den Senat kann man erst ab 40 Jahren gewählt werden.

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Wer bildet die Regierung?

Die Parlamentswahlen bestimmen auch, welche Parteien die nächsten vier Jahre die Italienische Regierung bilden. Dafür treten die Parteien entweder alleine oder in sogenannten Koalitionen an. Koalitionen bestehen aus mehreren Parteien, die ähnliche Ziele verfolgen. Jede Koalition oder einzeln antretende Partei hat einen Spitzenkandidaten. Meistens wird der Spitzenkandidat jener Partei oder Koalition, die am meisten Stimmen geholt hat, für die nächsten vier Jahre Ministerpräsident, also der Regierungschef. Der Ministerpräsident bildet anschliessend die Regierung mit Personen aus den Parteien seiner Koalition.

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Und was ist jetzt nochmals mit diesem Berlusconi?

Silvio Berlusconi ist Chef der konservativen und wirtschaftsliberalen Partei Forza Italia. Er war Italiens Ministerpräsident von 1994-1995, 2001-2005 sowie 2008-2011. Berlusconi ist sehr umstritten und war aufgrund verschiedener Skandale auch bei uns immer wieder in den Medien («Bunga-Bunga»-Parties, Korruption etc.). 2013 wurde er von einem Italienischen Gericht wegen Steuerbetrug verurteilt. Deshalb durfte er bei den Wahlen im März nicht als Spitzenkandidat antreten. Er ist jedoch nach wie vor Vorsitzender der Partei Forza Italia.

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