MidtermsWahlen USA

In den USA fanden am 6. November die Midterm Elections (Halbzeit-Wahlen) statt. Bei den Midterm Elections wurden alle 435 Sitze des Repräsentantenhauses und 33 der 100 Sitze des Senats neu gewählt. Vor den Midterms hatte die Republikanische Partei eine Mehrheit sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat.

Resultate

Das Kapitol in Washington D.C., Sitz der beiden Parlamentskammern (Bild: pixabay.com).

Neu haben die Demokraten eine Mehrheit im Repräsentantenhaus. Im Senat haben weiterhin die Republikaner eine Mehrheit. Es kommt oft vor, dass die Partei des Präsidenten die Mehrheit im Repräsentantenhaus bei den Midterms verliert.

Durch die Mehrheit im Repräsentantenhaus können die Demokraten die Politik von Präsident Trump stärker kontrollieren. Zum Beispiel können sie eine Untersuchung zum möglichen Einfluss der Russen auf die amerikanischen Wahlen starten. Trump wäre jedoch stärker geschwächt worden, wenn die Demokraten auch eine Mehrheit im Senat gewonnen hätten. Denn die Mehrheit der Republikaner im Senat hilft Präsident Trump weiterhin in vielen Bereichen. Zum Beispiel hat der Senat mehr Einfluss wenn es um Kandidaten für Richterämter geht.

Wer wurde gewählt?

Die USA sind eine präsidentielle Demokratie. In einer präsidentiellen Demokratie werden Parlament und Präsident vom Volk direkt gewählt. Der Präsident ist Donald Trump. Der Präsident und das Parlament kontrollieren sich gegenseitig. Das amerikanische Parlament heisst Kongress und besteht, wie bei uns, aus zwei Kammern: Der Senat und das Abgeordnetenhaus (wird auch Repräsentantenhaus genannt).

  • Im Senat sitzen 100 Senatoren. Jeder Bundesstaat kann zwei Senatoren stellen. Der Senat entspricht so dem Ständerat bei uns.
  • Im Repräsentantenhaus sitzen 435 Abgeordnete. Wie viele Abgeordnete ein Bundesstaat stellen kann, ist von der Bevölkerungszahl im Staat abhängig. Das Repräsentantenhaus entspricht so dem Nationalrat bei uns.

Die meisten Senatoren werden gleichzeitig wie der Präsident gewählt. Ein Drittel der Senatoren und alle Abgeordnete werden aber während der Midterm Wahlen gewählt. 

Welche Parteien gibt es?

In den USA gibt es im Kongress zwei Parteien: Die Republikaner und die Demokraten. Heute haben die Republikaner eine Mehrheit im Senat und im Abgeordnetenhaus. Donald Trump ist auch Republikaner. Die Demokraten hoffen, dass sie bei den Midterm Wahlen mehr Sitze gewinnen können. Erste Prognosen gehen davon aus, dass die Demokraten tatsächlich eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus gewinnen werden.

Der Kongress und der Präsident sollen sich gegenseitig kontrollieren. Der Kongress macht die Gesetze. Damit aber Gesetze gültig sind, müssen sie vom Präsidenten unterschrieben werden. Wenn sich der Präsident weigert, ein Gesetz zu unterschreiben, kann eine Mehrheit von zwei Drittel im Kongress den Präsidenten aber überstimmen. Der Kongress kann den Präsidenten auch in verschiedenen Fragen blockieren. Zum Beispiel, wenn der Präsident eineN neueN BundesrichterIn ernennen will.

Wenn der gesamte Kongress mehr Demokraten als Republikaner hat, können sie einerseits einfacher Gesetze erlassen und andererseits, den Präsidenten in bestimmten Fragen blockieren. Es ist aber unwahrscheinlich, dass die Demokraten eine Mehrheit in beiden Kammern gewinnen werden. Aber auch mit einer Mehrheit im Abgeordnetenhaus hätten sie in diesen Fragen schon mehr Einfluss. Zusätzlich kann das Abgeordnetenhaus Untersuchungen einleiten. Eine mögliche Untersuchung wäre zum Beispiel zum diskutierten Einfluss durch Russland bei den letzten Präsidentschaftswahlen.

Was bedeuten die Wahlen?

Donald Trump, Präsident der USA (Bild: usnews.com).

Es kommt vor, dass ein Präsident der einen Partei im Kongress mit der Mehrheit der anderen Partei zusammenarbeiten muss. Heute hat Donald Trump im Kongress eine Mehrheit der Republikaner. Welche Partei bei den Midterms Erfolg hat, kann ein Zeichen dafür sein, wie beliebt der Präsident ist. Wenn also die Republikaner Erfolg haben, kann das eher als Unterstützung für Donald Trump gesehen werden. Wenn aber die Demokraten Erfolg haben, kann das eher als Kritik an seiner Politik gesehen werden

Grundsätzlich ist die Wahlbeteiligung bei den Midterms tiefer als bei den Präsidentschaftswahlen – deswegen ist es umso wichtiger, dass auch in den USA die jungen WählerInnen an die Urne gehen und mitbestimmen.

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