Ist Merkel bald weg?

Angela Merkel ist seit 2000 die Vorsitzende der CDU und seit 2005 gleichzeitig Bundeskanzlerin. Bisher hat sie immer gesagt, dass für sie diese beiden Ämter zusammengehören. Am 29. Oktober hat sie jedoch bekanntgegeben, dass sie im Dezember auf dem CDU-Parteitag nicht nochmal als Parteivorsitzende antritt. Es soll also jemand anderes als ParteivorsitzendeR gewählt werden. Angela Merkel bleibt jedoch Bundeskanzlerin. Bei den nächsten Wahlen, die spätestens 2021 stattfinden, will sie jedoch nicht nochmal kandidieren.

Warum dieser Schritt?

Gründe innerhalb der Partei

Lange Zeit war Merkel in der CDU unbestritten. Sie wurde von Parteimitgliedern in der Öffentlichkeit kaum kritisiert oder hinterfragt. In letzter Zeit gibt es aber immer mehr Leute in der CDU, die sich öffentlich einen anderen Parteikurs wünschen oder Merkel widersprechen. Ein Beispiel dafür ist, dass im September der seit 2005 amtierende Fraktionsvorsitzende Volker Kauder von der CDU/CSU-Fraktion gegen ihren Willen abgewählt wurde. 

Das Konrad Adenauer Haus in Berlin, die Parteizentrale der CDU. (Bild: tagesspiegel.de)

Gründe ausserhalb der Partei

Merkel war auch lange Zeit in der Bevölkerung sehr beliebt und von PolitikerInnen anderer Parteien sehr geschätzt. Seit der Diskussion rund um asylsuchende Personen im Jahr 2015 hat Angela Merkel aber viel an Unterstützung in der Bevölkerung verloren. So hat die CDU bei den Bundestagswahlen 2017 deutlich an Stimmen verloren. Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben die CDU und ihre Schwesterpartei CSU noch deutlicher an Stimmen verloren.

Angela Merkel, die über lange Zeit unbestritten war, verliert also immer weiter an Rückhalt und Unterstützung. Nach den Landtagswahlen in Hessen, bei der die CDU über 10 Prozent verloren hat, gab Merkel darum ihren Rücktritt als CDU-Vorsitzende bekannt. Merkel selbst sagt aber, sie habe dies für sich bereits im Sommer entschieden.

Wie geht es weiter?

Haben bereits Interesse angemeldet: Gesundheitsminister Jens Spahn und Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (Bild: spiegel.de).

Im Dezember wird auf dem CDU-Parteitag in Hamburg einE neue ParteivorsitzendeR gewählt. Heiss diskutiert werden momentan die Namen des Gesundheitsministers Jens Spahn und der Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. Während Kramp-Karrenbauer als enge Verbündete von Angela Merkel gilt, wird Spahn als Merkel-Kritiker bezeichnet und steht für eine klar konservativere Politik. Diese Wahl ist nicht unbedeutend. Einerseits, weil der/die neue ParteivorsitzendeR mit grosser Wahrscheinlichkeit bei den Wahlen 2021 als KanzlerkandidatIn antreten wird. Anderseits wird durch den/die neueN ParteivorsitzendeN der zukünftige Kurs der CDU bestimmt. Also die Frage, ob die Partei weiterhin auf Merkelkurs bleibt oder beispielsweise wieder konservativer werden soll. 

Und wie geht es mit Merkel weiter?

Merkel bleibt bis spätestens 2021, wenn die nächsten regulären Bundestagswahlen stattfinden, Bundeskanzlerin. Möglich ist aber auch, dass es bereits davor zu einem Bruch in der Regierung kommt und es Neuwahlen gibt. Merkel würde dann nicht mehr antreten und bereits vor 2021 zurücktreten. 

Angela Merkel bei der Pressekonferenz nach den Wahlen in Hessen. (Bild: merkur.de)

Der Schritt Merkels wird unterschiedlich bewertet. Einige sagen, dass sie so wieder an Macht gewinnen wird. Denn sie könne aktiv mitreden, wer ihrE NachfolgerIn werden soll und so den Personalwechsel mitgestalten. Zudem stehe sie weniger in der Defensive, da sie mit diesem Schritt Kritiker besänftigen konnte. Andere sagen, das sei der Anfang vom Ende ihrer Macht. Merkel habe jetzt den ersten Posten abgebn müssen und könne sich auch als Kanzlerin nicht mehr lange halten.

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