Bundesratswahlen5. Dezember 2018

Im September haben sowohl Bundesrätin Doris Leuthard als auch Bundesrat Johann Schneider-Ammann ihren Rücktritt auf Ende Jahr bekannt gegeben. Sie sind also nur noch bis Ende Jahr Bundesrätin und Bundesrat. Da der gesamte Bundesrat erst nach den Eidgenössischen Wahlen im Jahr 2019 neu gewählt wird, werden am 5. Dezember zwei Personen als Ersatz gewählt.

Wer tritt zurück?

Johann Schneider-Ammann und Doris Leuthard (Bild: grenchnertagblatt.ch)

Doris Leuthard ist Mitglied der Christlich-Demokratischen Volkspartei (CVP) und ist seit 2006 Bundesrätin. Sie war von 2006 bis 2010 Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und ist seit 2010 Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Sie war zudem in den Jahren 2010 und 2017 Bundespräsidentin.

Johann Schneider-Ammann ist Mitglied der FDP.Die Liberalen (FDP) und ist seit 2010 Bundesrat. Seit 2010 ist er Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Er war zudem im Jahr 2016 Bundespräsident.

Wer wird gewählt?

Die vereinigte Bundesversammlung kann grundsätzlich jede stimmberechtigte Person der Schweiz als NachfolgerIn für die beiden abtretenden BundesrätInnen wählen. Es ist jedoch grundsätzlich nicht bestritten, dass Doris Leuthard durch jemanden aus der CVP und Johann Schneider-Ammann durch jemanden aus der FDP ersetzt wird. Die FDP wird am 16. November entscheiden, welche KandidatInnen sie ins Rennen schickt und die CVP am 17. November. Sehr wahrscheinlich werden beide Parteien zwei KandidatInnen vorschlagen. Die vereinigte Bundesversammlung kann dann entscheiden, welche dieser zwei KandidatInnen sie wählen will. Folgende Personen haben bisher Interesse an einer Kandidatur:

CVP

  • Peter Hegglin: 57 Jahre, Ständerat Kanton Zug
  • Heidi Z'graggen: 52 Jahre, Regierungsrätin Kanton Uri
  • Elisabeth Schneider-Schneiter: 54 Jahre, Nationalrätin Kanton Basel-Landschaft
  • Viola Amerd: 56 Jahre, Nationalrätin Kanton Wallis

FDP

  • Karin Keller-Sutter: 54 Jahre, Ständerätin Kanton St. Gallen
  • Hans Wicki: 54 Jahre, Ständerat Kanton Nidwalden
  • Christian Amsler: 54 Jahre, Regierungsrat Kanton Schaffhausen

Frauenfrage im Bundesrat

Haben gute Chancen von ihren Parteien nominiert zu werden: Karin Keller-Sutter (FDP; links) und Viola Amherd (CVP). (Bild: nau.ch)

Von den sieben BundesrätInnen sind momentan zwei weiblich (Doris Leuthard und Simonetta Sommaruga). Da es ohne Doris Leuthard nur noch eine Frau im Bundesrat geben würde, ist klar, dass mindestens eine Frau als Nachfolgerin für Doris Leuthard oder Johann-Schneider-Ammann gewählt werden sollte. Viele Stimmen fordern jedoch, dass zwei Frauen gewählt werden. Damit wären drei der sieben BundesrätInnen weiblich. Die Frauen seien damit gerechter im Bundesrat vertreten als heute. 

Bisher gab es insgesamt nur sieben Frauen im Bundesrat. Im Jahr 1984 wurde Elisabeth Kopp (FDP) als erste Frau überhaupt in den Bundesrat gewählt. 1989 trat Kopp zurück und wurde durch einen Mann ersetzt. Eine Frau im Bundesrat gab es mit Ruth Dreifuss (SP) erst wieder ab 1993. Mit Ruth Metzler (CVP) kam 1999 eine zweite Frau hinzu. Zwar folgte nach Dreifuss' Rücktritt 2002 mit Micheline Calmy-Rey eine Frau, da 2003 jedoch Ruth Metzler abgewählt und statt ihr Christoph Blocher (SVP) gewählt wurde, gab es wieder nur eine Frau im Bundesrat. Dies änderte sich, nachdem 2006 Doris Leuthard (CVP) als zweite und 2007 Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) als dritte Frau gewählt wurden. Mit der Wahl von Simonetta Sommaruga (SP) 2010 gab es eine kurze Zeit mit vier Frauen sogar eine Frauenmehrheit im Bundesrat. Dies änderte sich jedoch bereits 2011 wieder, nachdem Alain Berset (SP) Micheline Calmy-Rey (SP) im Amt folgte. 2015 wurde schliesslich auch für Eveline Widmer-Schlumpf ein männlicher Nachfolger gewählt und seitdem sind nur zwei Frauen im Bundesrat vertreten.

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