Brexit: No Deal?

Was ist passiert?

Das britische Parlament hat am Dienstagabend über den Austrittsvertrag mit der EU abgestimmt. Es hat den Austrittsvertrag mit 432 gegen 202 Stimmen abgelehnt.

Das ist ein deutliches Resultat. Insbesondere heisst das, dass auch Mitglieder der Partei von Theresa May mit dem bestehenden Austrittsvertrag unzufrieden sind.

Ein grosses Problem im Austrittsabkommen ist, wie mit der Grenze zwischen Nordirland und Irland umgegangen werden soll. Nordirland ist Teil des Vereinigten Königreichs und Irland ist ein unabhängiger Staat, der Teil der EU bleibt. Beide bilden aber gemeinsam eine Insel. Wenn das Vereinigte Königreich und damit auch Nordirland aus der EU austreten, dann gäbe es normalerweise Grenzkontrollen zwischen diesen Staaten. Im Austrittsabkommen wollen nun beide Seiten verhindern, dass es wieder eine starke Grenze zwischen diesen Staaten gibt.

Die britische Premierministerin, Theresa May (Bild: spiegel.de).

Wie geht es weiter?

Für einen Austritt aus der EU ist ein Zeitrahmen von zwei Jahren vorgesehen. Deshalb erlischt am 29. März 2019 die EU-Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs. Falls bis dann ein Austrittsabkommen geschlossen wurde, tritt eine Übergangsphase bis 2020 in Kraft. Dadurch würde sich vorerst nichts ändern und Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich würden beginnen. Falls bis dann kein Austrittsabkommen geschlossen wurde, ist noch nicht klar was passiert.

Einem Austrittsabkommen müssen sowohl das Vereinigte Königreich wie auch die EU zustimmen. Deshalb stimmt das britische Parlament über das Austrittsabkommen ab. Auch das EU-Parlament und die restlichen EU Mitgliedsstaaten werden über ein neues Austrittsabkommen abstimmen.

Letzte Woche wurde in einem Misstrauensvotum über die Zukunft der bestehenden Regierung gestimmt. Das Misstrauensvotum wurde abgelehnt und dadurch wird weiterhin die Regierung von Theresa May über den Brexit verhandeln.

Im Moment ist nicht ganz klar wie es weitergehen soll. Ein Teil des Parlaments will gar keine neue Lösung und sich ohne Übergangslösung von der EU trennen. Ein Teil des Parlaments will keine Lösung um nochmals über den Brexit abstimmen zu können. Theresa May will den Austrittsvertrag mit der EU neu verhandeln. Aber die EU sagt sie wolle das nicht. Es bleibt also in den nächsten Tagen spannend.

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