Abschaffung der Billag-Gebühren4. März 2018

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Was sind Konzessionen?

In der BundesverfassungBundesverfassung
Die Verfassung ist der Grundtext eines Staates. In der Schweiz heisst die Verfassung Bundesverfassung. Die Bundesverfassung ist das oberste Gesetz und in ihr sind gewisse Grundprinzipien, wie z.B. Grundrechte der BürgerInnen oder die Aufgabenverteilung zwischen dem Bund und den Kantonen geregelt. Um die Verfassung zu ändern, müssen die Mehrheit des Volks und die Mehrheit der Kantone (doppeltes Mehr) zustimmen. Auch die Kantone und die Gemeinden haben eigene Verfassungen.    
steht, dass Radio- und Fernsehsender zur Verbreitung von Bildung und Kultur beitragen, die freie Meinungsbildung unterstützen und Unterhaltung anbieten sollen. Der Bund vergibt eine gewisse Anzahl Konzessionen an Sender aus allen Landesteilen, die diesen Anforderungen entsprechen. Eine solche KonzessionKonzession
In der Bundesverfassung steht, dass Radio- und Fernsehsender zur Verbreitung von Bildung und Kultur beitragen, die freie Meinungsbildung unterstützen und Unterhaltung anbieten sollen. Der Bund vergibt eine gewisse Anzahl Konzessionen an Sender aus allen Landesteilen, die diesen Anforderungen entsprechen. Eine solche Konzession hat einerseits die SRG. Anderseits haben 41 Lokalradios und 13 regionale Fernsehsender eine Konzession. Eine Konzession bedeutet für die Sender folgendes:
Sender mit einer Konzession bekommen gegenüber Sendern ohne Konzession technische Vorteile bei der Verbreitung ihres Programms. So erhalten Radiosender mit einer Konzession beispielsweise eine UKW-Frequenz. Mittels UKW-Frequenz wird ein Radiosender auf herkömmliche Weise empfangen (also z.B. nicht via Internet). Die Anzahl an UKW-Frequenzen ist aus technischen Gründen beschränkt.
Sender mit einer Konzession haben mit dem Bund eine sogenannte Leistungsvereinbarung. In dieser ist unter anderem geregelt, welche Inhalte sie mindestens anbieten müssen und wie sie die Qualität sicherstellen sollen.
Gewisse Sender mit einer Konzession werden vom Bund zudem finanziell unterstützt. Heute werden die SRG, 13 regionale Fernsehsender und 21 Lokalradios finanziell unterstützt.
hat einerseits die SRG. Anderseits haben 41 Lokalradios und 13 regionale Fernsehsender eine KonzessionKonzession
In der Bundesverfassung steht, dass Radio- und Fernsehsender zur Verbreitung von Bildung und Kultur beitragen, die freie Meinungsbildung unterstützen und Unterhaltung anbieten sollen. Der Bund vergibt eine gewisse Anzahl Konzessionen an Sender aus allen Landesteilen, die diesen Anforderungen entsprechen. Eine solche Konzession hat einerseits die SRG. Anderseits haben 41 Lokalradios und 13 regionale Fernsehsender eine Konzession. Eine Konzession bedeutet für die Sender folgendes:
Sender mit einer Konzession bekommen gegenüber Sendern ohne Konzession technische Vorteile bei der Verbreitung ihres Programms. So erhalten Radiosender mit einer Konzession beispielsweise eine UKW-Frequenz. Mittels UKW-Frequenz wird ein Radiosender auf herkömmliche Weise empfangen (also z.B. nicht via Internet). Die Anzahl an UKW-Frequenzen ist aus technischen Gründen beschränkt.
Sender mit einer Konzession haben mit dem Bund eine sogenannte Leistungsvereinbarung. In dieser ist unter anderem geregelt, welche Inhalte sie mindestens anbieten müssen und wie sie die Qualität sicherstellen sollen.
Gewisse Sender mit einer Konzession werden vom Bund zudem finanziell unterstützt. Heute werden die SRG, 13 regionale Fernsehsender und 21 Lokalradios finanziell unterstützt.
. Eine KonzessionKonzession
In der Bundesverfassung steht, dass Radio- und Fernsehsender zur Verbreitung von Bildung und Kultur beitragen, die freie Meinungsbildung unterstützen und Unterhaltung anbieten sollen. Der Bund vergibt eine gewisse Anzahl Konzessionen an Sender aus allen Landesteilen, die diesen Anforderungen entsprechen. Eine solche Konzession hat einerseits die SRG. Anderseits haben 41 Lokalradios und 13 regionale Fernsehsender eine Konzession. Eine Konzession bedeutet für die Sender folgendes:
Sender mit einer Konzession bekommen gegenüber Sendern ohne Konzession technische Vorteile bei der Verbreitung ihres Programms. So erhalten Radiosender mit einer Konzession beispielsweise eine UKW-Frequenz. Mittels UKW-Frequenz wird ein Radiosender auf herkömmliche Weise empfangen (also z.B. nicht via Internet). Die Anzahl an UKW-Frequenzen ist aus technischen Gründen beschränkt.
Sender mit einer Konzession haben mit dem Bund eine sogenannte Leistungsvereinbarung. In dieser ist unter anderem geregelt, welche Inhalte sie mindestens anbieten müssen und wie sie die Qualität sicherstellen sollen.
Gewisse Sender mit einer Konzession werden vom Bund zudem finanziell unterstützt. Heute werden die SRG, 13 regionale Fernsehsender und 21 Lokalradios finanziell unterstützt.
bedeutet für die Sender folgendes:

  • Sender mit einer KonzessionKonzession
    In der Bundesverfassung steht, dass Radio- und Fernsehsender zur Verbreitung von Bildung und Kultur beitragen, die freie Meinungsbildung unterstützen und Unterhaltung anbieten sollen. Der Bund vergibt eine gewisse Anzahl Konzessionen an Sender aus allen Landesteilen, die diesen Anforderungen entsprechen. Eine solche Konzession hat einerseits die SRG. Anderseits haben 41 Lokalradios und 13 regionale Fernsehsender eine Konzession. Eine Konzession bedeutet für die Sender folgendes:
    Sender mit einer Konzession bekommen gegenüber Sendern ohne Konzession technische Vorteile bei der Verbreitung ihres Programms. So erhalten Radiosender mit einer Konzession beispielsweise eine UKW-Frequenz. Mittels UKW-Frequenz wird ein Radiosender auf herkömmliche Weise empfangen (also z.B. nicht via Internet). Die Anzahl an UKW-Frequenzen ist aus technischen Gründen beschränkt.
    Sender mit einer Konzession haben mit dem Bund eine sogenannte Leistungsvereinbarung. In dieser ist unter anderem geregelt, welche Inhalte sie mindestens anbieten müssen und wie sie die Qualität sicherstellen sollen.
    Gewisse Sender mit einer Konzession werden vom Bund zudem finanziell unterstützt. Heute werden die SRG, 13 regionale Fernsehsender und 21 Lokalradios finanziell unterstützt.
    bekommen gegenüber Sendern ohne KonzessionKonzession
    In der Bundesverfassung steht, dass Radio- und Fernsehsender zur Verbreitung von Bildung und Kultur beitragen, die freie Meinungsbildung unterstützen und Unterhaltung anbieten sollen. Der Bund vergibt eine gewisse Anzahl Konzessionen an Sender aus allen Landesteilen, die diesen Anforderungen entsprechen. Eine solche Konzession hat einerseits die SRG. Anderseits haben 41 Lokalradios und 13 regionale Fernsehsender eine Konzession. Eine Konzession bedeutet für die Sender folgendes:
    Sender mit einer Konzession bekommen gegenüber Sendern ohne Konzession technische Vorteile bei der Verbreitung ihres Programms. So erhalten Radiosender mit einer Konzession beispielsweise eine UKW-Frequenz. Mittels UKW-Frequenz wird ein Radiosender auf herkömmliche Weise empfangen (also z.B. nicht via Internet). Die Anzahl an UKW-Frequenzen ist aus technischen Gründen beschränkt.
    Sender mit einer Konzession haben mit dem Bund eine sogenannte Leistungsvereinbarung. In dieser ist unter anderem geregelt, welche Inhalte sie mindestens anbieten müssen und wie sie die Qualität sicherstellen sollen.
    Gewisse Sender mit einer Konzession werden vom Bund zudem finanziell unterstützt. Heute werden die SRG, 13 regionale Fernsehsender und 21 Lokalradios finanziell unterstützt.
    technische Vorteile bei der Verbreitung ihres Programms. So erhalten Radiosender mit einer KonzessionKonzession
    In der Bundesverfassung steht, dass Radio- und Fernsehsender zur Verbreitung von Bildung und Kultur beitragen, die freie Meinungsbildung unterstützen und Unterhaltung anbieten sollen. Der Bund vergibt eine gewisse Anzahl Konzessionen an Sender aus allen Landesteilen, die diesen Anforderungen entsprechen. Eine solche Konzession hat einerseits die SRG. Anderseits haben 41 Lokalradios und 13 regionale Fernsehsender eine Konzession. Eine Konzession bedeutet für die Sender folgendes:
    Sender mit einer Konzession bekommen gegenüber Sendern ohne Konzession technische Vorteile bei der Verbreitung ihres Programms. So erhalten Radiosender mit einer Konzession beispielsweise eine UKW-Frequenz. Mittels UKW-Frequenz wird ein Radiosender auf herkömmliche Weise empfangen (also z.B. nicht via Internet). Die Anzahl an UKW-Frequenzen ist aus technischen Gründen beschränkt.
    Sender mit einer Konzession haben mit dem Bund eine sogenannte Leistungsvereinbarung. In dieser ist unter anderem geregelt, welche Inhalte sie mindestens anbieten müssen und wie sie die Qualität sicherstellen sollen.
    Gewisse Sender mit einer Konzession werden vom Bund zudem finanziell unterstützt. Heute werden die SRG, 13 regionale Fernsehsender und 21 Lokalradios finanziell unterstützt.
    beispielsweise eine UKW-Frequenz. Mittels UKW-Frequenz wird ein Radiosender auf herkömmliche Weise empfangen (also z.B. nicht via Internet). Die Anzahl an UKW-Frequenzen ist aus technischen Gründen beschränkt.
  • Sender mit einer KonzessionKonzession
    In der Bundesverfassung steht, dass Radio- und Fernsehsender zur Verbreitung von Bildung und Kultur beitragen, die freie Meinungsbildung unterstützen und Unterhaltung anbieten sollen. Der Bund vergibt eine gewisse Anzahl Konzessionen an Sender aus allen Landesteilen, die diesen Anforderungen entsprechen. Eine solche Konzession hat einerseits die SRG. Anderseits haben 41 Lokalradios und 13 regionale Fernsehsender eine Konzession. Eine Konzession bedeutet für die Sender folgendes:
    Sender mit einer Konzession bekommen gegenüber Sendern ohne Konzession technische Vorteile bei der Verbreitung ihres Programms. So erhalten Radiosender mit einer Konzession beispielsweise eine UKW-Frequenz. Mittels UKW-Frequenz wird ein Radiosender auf herkömmliche Weise empfangen (also z.B. nicht via Internet). Die Anzahl an UKW-Frequenzen ist aus technischen Gründen beschränkt.
    Sender mit einer Konzession haben mit dem Bund eine sogenannte Leistungsvereinbarung. In dieser ist unter anderem geregelt, welche Inhalte sie mindestens anbieten müssen und wie sie die Qualität sicherstellen sollen.
    Gewisse Sender mit einer Konzession werden vom Bund zudem finanziell unterstützt. Heute werden die SRG, 13 regionale Fernsehsender und 21 Lokalradios finanziell unterstützt.
    haben mit dem Bund eine sogenannte Leistungsvereinbarung. In dieser ist unter anderem geregelt, welche Inhalte sie mindestens anbieten müssen und wie sie die Qualität sicherstellen sollen.
  • Gewisse Sender mit einer KonzessionKonzession
    In der Bundesverfassung steht, dass Radio- und Fernsehsender zur Verbreitung von Bildung und Kultur beitragen, die freie Meinungsbildung unterstützen und Unterhaltung anbieten sollen. Der Bund vergibt eine gewisse Anzahl Konzessionen an Sender aus allen Landesteilen, die diesen Anforderungen entsprechen. Eine solche Konzession hat einerseits die SRG. Anderseits haben 41 Lokalradios und 13 regionale Fernsehsender eine Konzession. Eine Konzession bedeutet für die Sender folgendes:
    Sender mit einer Konzession bekommen gegenüber Sendern ohne Konzession technische Vorteile bei der Verbreitung ihres Programms. So erhalten Radiosender mit einer Konzession beispielsweise eine UKW-Frequenz. Mittels UKW-Frequenz wird ein Radiosender auf herkömmliche Weise empfangen (also z.B. nicht via Internet). Die Anzahl an UKW-Frequenzen ist aus technischen Gründen beschränkt.
    Sender mit einer Konzession haben mit dem Bund eine sogenannte Leistungsvereinbarung. In dieser ist unter anderem geregelt, welche Inhalte sie mindestens anbieten müssen und wie sie die Qualität sicherstellen sollen.
    Gewisse Sender mit einer Konzession werden vom Bund zudem finanziell unterstützt. Heute werden die SRG, 13 regionale Fernsehsender und 21 Lokalradios finanziell unterstützt.
    werden vom Bund zudem finanziell unterstützt. Heute werden die SRG, 13 regionale Fernsehsender und 21 Lokalradios finanziell unterstützt.

Wer muss die Gebühren bezahlen?

Die Radio- und Fernsehgebühr muss grundsätzlich von jedem Haushalt bezahlt werden, der ein Empfangsgerät besitzt. Empfangsgeräte sind alle Geräte, mit denen Radio gehört oder Fernsehen geschaut werden kann. Neben Radio- und Fernsehgeräten gehören beispielsweise auch Computer, Smartphones oder Tablets zu den Empfangsgeräten. Besitzt ein Haushalt ein solches Empfangsgerät, so muss er die Gebühr bezahlen. Bis Ende 2018 beträgt sie 451 Franken pro Haushalt und Jahr (ab 2019 siehe unten).

Die Gebühr müssen auch Unternehmen bezahlen, die ein Empfangsgerät besitzen. Die Höhe der Gebühr hängt einerseits davon ab, ob sie die Empfangsgeräte gewerblich oder kommerziell nutzen. Ein Unternehmen benutzt die Empfangsgeräte dann gewerblich, wenn z.B. die MitarbeiterInnen Radio hören. Kommerziell nutzt es Empfangsgeräte dann, wenn z.B. ein Radio oder ein Fernsehen im Laden läuft. Bei der kommerziellen Nutzung hängt die Höhe der Gebühr zudem davon ab, wie viel Empfangsgeräte ein Unternehmen hat.

Was ändert sich ab 2019?

Ab dem Jahr 2019 sinkt die Gebühr auf 365 Franken pro Haushalt und Jahr. Die Gebühr muss neu von allen Haushalten bezahlt werden und nicht mehr nur von Haushalten, die ein Empfangsgerät besitzen. Unternehmen bezahlen neu ab einem Umsatz von 500 000 Franken pro Jahr die Gebühr. Die Höhe der Gebühr hängt von der Höhe ihres des Umsatzes ab. Diese Änderungen wurden im Jahr 2015 bei einer Volksabstimmung von der Schweizer Bevölkerung angenommen.

Es gibt zudem zwei weitere Änderungen. Einerseits ist der Anteil, den die SRG von den Einnahmen aus den Gebühren bekommt, auf höchstens 1.2 Milliarden Franken beschränkt. Im Jahr 2016 hat die SRG 1.24 Milliarden Franken erhalten. Anderseits wird ab 2019 die Gebühr nicht mehr von der Firma «Billag» eingezogen. Neu ist die Firma «Serafe» dafür zuständig.

Bildquelle: bakom.admin.ch

Wer bekommt die Einnahmen?

Im Jahr 2016 wurden mit der Gebühr rund 1.37 Milliarden Franken eingenommen. Den grössten Teil dieser Einnahmen erhielt die SRG. Im Jahr 2016 erhielt sie rund 1.24 Milliarden Franken. Rund 61 Millionen der Einnahmen erhielten verschiedene Lokalradios und regionalen Fernsehsender mit einer KonzessionKonzession
In der Bundesverfassung steht, dass Radio- und Fernsehsender zur Verbreitung von Bildung und Kultur beitragen, die freie Meinungsbildung unterstützen und Unterhaltung anbieten sollen. Der Bund vergibt eine gewisse Anzahl Konzessionen an Sender aus allen Landesteilen, die diesen Anforderungen entsprechen. Eine solche Konzession hat einerseits die SRG. Anderseits haben 41 Lokalradios und 13 regionale Fernsehsender eine Konzession. Eine Konzession bedeutet für die Sender folgendes:
Sender mit einer Konzession bekommen gegenüber Sendern ohne Konzession technische Vorteile bei der Verbreitung ihres Programms. So erhalten Radiosender mit einer Konzession beispielsweise eine UKW-Frequenz. Mittels UKW-Frequenz wird ein Radiosender auf herkömmliche Weise empfangen (also z.B. nicht via Internet). Die Anzahl an UKW-Frequenzen ist aus technischen Gründen beschränkt.
Sender mit einer Konzession haben mit dem Bund eine sogenannte Leistungsvereinbarung. In dieser ist unter anderem geregelt, welche Inhalte sie mindestens anbieten müssen und wie sie die Qualität sicherstellen sollen.
Gewisse Sender mit einer Konzession werden vom Bund zudem finanziell unterstützt. Heute werden die SRG, 13 regionale Fernsehsender und 21 Lokalradios finanziell unterstützt.
. Dazu gehören 13 regionale Fernsehsender, 12 Lokalradios in Berg- und Randregionen sowie 9 nicht gewinnorientierte Lokalradios. Bei den regionalen Fernsehsendern werden rund 53 Prozent ihrer Ausgaben durch die Einnahmen aus der Gebühr finanziert, bei den Lokalradios in Berg- und Randregionen rund 35 Prozent und bei den nicht gewinnorientierten Lokalradios rund 67 Prozent.

Bildquelle: srg.ch

Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft

Die SRG ist die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft. Sie hat den Auftrag, in jeder Sprachregionen drei Radiosender und zwei Fernsehsender zu betreiben. In der Deutschschweiz betreibt sie die SRF-Sender (Schweizer Radio und Fernsehen), in der Romandie die RTS-Sender (Radio Télévision Suisse) und im Tessin die RSI-Sender (Radiotelevisione svizzera). Sie betreibt zudem ein rätoromanisches Radio- und Fernsehangebot (RTR). Sie betreibt heute ingesamt 17 Radioprogramme, 7 Fernsehprogramme sowie je eine Online-Plattform für jede Sprachregion.

Die Ausgaben der SRG betragen rund 1.6 Milliarden Franken pro Jahr. Rund 75 Prozent dieser Ausgaben finanziert die SRG durch die Einnahmen aus der Radio- und Fernsehgebühr. Die restlichen 25 Prozent finanziert sie durch andere Einnahmen, wie beispielsweise Werbung.

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